AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Bestellung von Periodika und kostenpflichtigen digitalen Inhalten

1.    Gegenstand

1.1   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch „AGB“) regeln den rechtlichen Rahmen für die Bestellung und den Kauf von Periodika und die Nutzung kostenpflichtiger digitaler Inhalte. Es gilt die im Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültige Fassung der AGB.

1.2   Im Falle von Bestellungen über die Online-Portale der Haßfurter Tagblatt Verlag GmbH (insbesondere hassfurter-tagblatt.de,) können die Vertragsbestimmungen einschließlich der AGB bei Vertragsschluss vom Käufer (im Folgenden „Kunde“) abgerufen und in wiedergabefähiger Form gespeichert werden.

2.    Vertragspartner, Kundenservice

2.1.  Vertragspartner aller Bestellungen, gleich in welcher Form sie erfolgen, ist die Haßfurter Tagblatt Verlag GmbH (im Folgenden auch „HTV“), eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Bamberg unter HRB 6643 mit Sitz Augsfelder Straße 19, 97437 Haßfurt. Die HTV GmbH wird vertreten durch ihre Geschäftsführer Michael Gerhart und Wolfgang Markert.

2.2   Der Kundenservice des Haßfurter Tagblatts ist erreichbar unter:

Haßfurter Tagblatt Verlag GmbH
Kundenservice
Tel.: 09521 – 699 25
Fax: 09521 – 699 44
E-Mail:  leserservice@hassfurter-tagblatt.de 

3.    Vertragsschluss

3.1 Angebote und Darstellungen, die in Online-Portalen, Prospekten, Anzeigen und/oder einer sonstigen für die Öffentlichkeit bestimmten Weise erfolgen, sind freibleibend. Der Vertrag über den/die vom Kunden ausgewählten Artikel kommt erst durch die ausdrückliche Bestätigung des Vertragsschlusses durch die HTV zustande. Die Bestätigung seitens der HTV erfolgt bei Bestellungen, die über Online-Portale abgegeben werden, in elektronischer Form oder durch Zusendung der bestellten Printmedien bzw. Bereitstellung der bestellten digitalen Inhalte. Bei sonstigen Bestellungen kann die Bestätigung alternativ auch in Textform erfolgen.

3.2   Bestellungen dürfen nur von volljährigen Personen (d.h. ab 18 Jahre) abgegeben werden.

4.    Widerrufsrecht

4.1   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen eine Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch – bei der Lieferung von Waren – nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bzw. bei der Erbringung von Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss; in beiden Fällen auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Haßfurter Tagblatt Verlag GmbH
Augsfelder Str. 19
97437 Haßfurt
E-Mail: leserservice@hassfurter-tagblatt.de
USt-IdNr. DE 272933438

Widerrufsfolgen:
 
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann im Falle bereits erbrachter Dienstleistungen dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung einer gelieferten Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.  Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Besonderer Hinweis:
 
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
 
Ende der Widerrufsbelehrung
 
4.2   Das oben dargestellte gesetzliche Widerrufsrecht besteht nicht
-    bei der Lieferung physischer Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, der Kunde hat seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben oder/und das betreffende Abonnement kostet mindestens € 199,99, bevor es erstmals gekündigt werden kann;
-    bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Online-Inhalte);
-    bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, z.B. Fotobücher.

5.    Preise

5.1   Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2   Die HTV ist im Falle von Abonnements berechtigt, den Preis angemessen anzuheben. Sie hat den Kunden hierauf vorab hinzuweisen und ihm die Möglichkeit zum Widerspruch einzuräumen. Der Widerspruch des Kunden muss schriftlich, per Fax oder per E-Mail erfolgen.

6.    Zahlung, Eigentums-/Rechtevorbehalt

6.1   Die HTV akzeptiert nur die für das jeweilige Printmedium bzw. Online-Angebot angebotenen Zahlungswege. Sofern dort keine Zahlungswege angegeben sind, gilt: alle Bestellungen sind im Voraus durch Überweisung des Rechnungsbetrages oder durch Erteilung einer Einzugsermächtigung und nachfolgende Abbuchung durch die HTV zu bezahlen. Die HTV behält sich vor, angebotene elektronische Zahlungswege zu ändern oder einzustellen.

6.2   Wenn sich der Kunde im Zahlungsverzug befindet, ist die HTV berechtigt, weitere Leistungen an den Kunden einzustellen. Weitergehende gesetzliche Rechte der HTV bleiben unberührt.

6.3   Der Kunde hat den der HTV durch Bankgebühren entstehenden Schaden einer Lastschrift-Rückbuchung pauschal mit € 10,00 zu ersetzen. Der Nachweis, dass der HTV kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist, bleibt dem Kunden gestattet.

6.4   Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die bestellten Waren im Eigentum der HTV. Bei Download-Bestellungen werden die Nutzungsrechte bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.

7.    Abonnements, Kündigung von Abonnements

7.1   Abonnements von Printmedien (insbesondere die Zeitungstitel „Haßfurter Tagblatt“) beginnen zur nächsten erreichbaren Ausgabe, soweit der Kunde bei der Bestellung keinen späteren Zeitpunkt angibt. Die von Abonnements erfassten digitalen Inhalte werden von der HTV schnellstmöglich nach Vertragsschluss bzw. nach Zahlungseingang zur Verfügung gestellt.

7.2 Hinsichtlich des Bezugszeitraums und der Kündigungsfrist von Abonnements (Printmedien und/oder digitale Inhalte) gilt eine Kündigungsfrist von sechs Wochen zum Quartalsende.

7.3   Kündigungen von Abonnements (Printmedien und digitale Inhalte) seitens des Kunden müssen schriftlich, per Fax oder per E-Mail gegenüber dem Kundenservice (Kontaktdaten, siehe Ziffer 2.2) erklärt werden.

8.    Lieferung von Printmedien

8.1   Die Lieferung der Printmedien erfolgt nach Wahl der HTV entweder durch Zeitungszusteller, per Post oder per Abholung durch den Kunden. Die HTV ist berechtigt, die Art der Lieferung auch während eines bestehenden Abonnement-Vertrages zu ändern.

8.2   Änderungen der Lieferadresse oder sonstiger Daten des Kunden sind der HTV schriftlich, per Fax oder per E-Mail mitzuteilen. Die HTV wird die Änderungen schnellstmöglich berücksichtigen, frühestens jedoch zwei Wochentage (Montag bis Freitag) nach Eingang.

9.    Nutzung von digitalen Inhalten (Einzelausgaben und Abonnements)

9.1   Mit Bereitstellung bzw. Übermittlung der bestellten digitalen Inhalte (im Folgenden auch „Downloads“) erhält der Kunde das einfache Recht, die Downloads für eigene Zwecke zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung – insbesondere die Veröffentlichung im Internet sowie das nicht autorisierte Vervielfältigen, Verbreiten oder Zugänglichmachen der Downloads über das Internet oder auf anderem Wege, sei es kostenlos oder entgeltlich – ist verboten. Gleiches gilt für das Entfernen von Urheberangaben und Quellenhinweisen sowie die sonstige Bearbeitung oder Manipulation der Downloads. Die gewährten Nutzungsrechte sind nicht übertragbar oder unterlizenzierbar und stehen unter dem Vorbehalt der vollständigen Zahlung. Gesetzlich nach dem Urhebergesetz zulässige Nutzungen werden nicht eingeschränkt.

9.2   Die digitalen Ausgaben der von der HTV herausgegebenen Tageszeitungen, d.h. momentan „Haßfurter Tagblatt“, sind für Nutzer des ePaper während des ganzen Erscheinungstages online abrufbar.

9.3   Der Abruf bestellter Downloads ist über Online-Portale der HTV möglich und erfordert eine entsprechende Registrierung sowie einen Zugang zum Internet. Der Kunde stellt sicher, dass er auf seinem Endgerät (z.B. Computer) uneingeschränkt Internetverbindungen zu externen Servern aufbauen kann und eine Speicherung der Downloads möglich ist.

9.4   Ferner ist gegebenenfalls eine spezielle Software zum Betrachten der Downloads notwendig (z.B. Adobe PDF-Reader), für die weitere Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten können. Näheres hierzu, insbesondere Hinweise auf die zum Betrachten des Downloads erforderliche Software-Version, ist der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Der Kunde stellt sicher, dass er die erforderliche Software bei sich installieren kann.

9.5   Der vom Kunden gewählte Nutzername und sein Passwort dienen der Legitimation beim Zugriff und/oder Download der digitalen Inhalte. Sie sind sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben oder Dritten zugänglich gemacht werden.

9.6   Die HTV behält sich vor, den Zugang des Kunden zu digitalen Inhalten zu sperren, wenn dieser seinen Online-Zugang vertragswidrig nutzt, insbesondere wenn er gegen die Bestimmungen aus Ziffer 9.1 und/oder 9.5 schuldhaft verstößt.

10.   Gewährleistung und Haftung

10.1 Bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist, haftet die HTV unbeschränkt für verschuldete Schäden. Ebenso haftet sie bei Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen besteht eine Haftung der HTV nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der HTV.

10.2 Die HTV übernimmt keine Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit ihrer Printmedien oder/und der von ihr zur Verfügung gestellten Downloads, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt und ein solcher Gewährleistungsausschluss rechtlich zulässig ist.

10.3 Die HTV ist bemüht, die bestellten Downloads möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen oder auch technischer Störungen, die außerhalb des Einflussbereichs der HTV liegen, kann die Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Eine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen.

10.4 Die HTV ist berechtigt, die Inhalte der Downloads jederzeit zu überarbeiten, zu aktualisieren, sie in sonstiger Weise zu verändern und/oder – nach angemessener zeitlicher Verfügbarkeit – zu löschen. Die HTV gewährleistet insofern keine fortdauernde Verfügbarkeit digitaler Inhalte. Der Kunde sollte daher seine Downloads parallel lokal auf angeschlossenen Endgeräten speichern.

10.5 Die Inhalte der von der HTV herausgegebenen Printmedien sowie die von der HTV zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte werden in Deutschland und für deutschsprachige Kunden erstellt. Die HTV haftet somit für die Zulässigkeit der Inhalte nach deutschem Recht und gewährleistet dementsprechend, dass die Inhalte nach deutschem Recht weder Rechte Dritter verletzen noch in sonstiger Weise rechtswidrig sind. Greift der Kunde von außerhalb Deutschlands auf die Downloads zu, so obliegt ihm die Prüfung, ob die Nutzung der Inhalte nach der Rechtsordnung des Zugriffsstaates zulässig ist.

10.6 Sind die ausgelieferten Printmedien und/oder sonstigen Waren und/oder Downloads mangelhaft, gilt im Übrigen das gesetzliche Gewährleistungsrecht.

11.   Datenschutz

11.1 Die HTV behandelt die persönlichen Daten des Kunden vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Kunde hierin einwilligt.

11.2 Die HTV weist darauf hin, dass persönliche Daten des Kunden elektronisch verarbeitet werden. Mit Absendung seiner Bestellung erklärt sich der Kunde einverstanden, dass seine persönlichen Daten von der HTV gespeichert, zum Zwecke der Leistungserbringung und zur Abrechnung verarbeitet und genutzt sowie ggf. an dafür beauftragte Dritte weitergeleitet werden.

11.3 Sie können der Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Markt- oder Meinungsforschung unter nachfolgender Adresse widersprechen:

Haßfurter Tagblatt Verlag GmbH
Kundenservice
Tel.: 09521 – 699 25
Fax: 09521 – 699 44
E-Mail: leserservice@hassfurter-tagblatt.de

 
11.4 Unsere Website nutzt das „Skalierbare Zentrale Messverfahren" (SZM) der INFOnline GmbH
(http://www.infonline.de) für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Nutzung unserer Angebote.
Dabei werden anonyme Messwerte erhoben. Die SZM- Reichweitenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ entweder einen Cookie mit der Kennung
„ioam.de" , „ivwbox.de“, ein LocalStorage Objekt oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet.
Die Reichweitenmessung wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Ziel der
Reichweitenmessung ist es, die Nutzungsintensität und die Anzahl der Nutzer einer Website statistisch zu bestimmen. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung.
Für Web-Angebote, die Mitglied der Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern e.V. (IVW – http://www.ivw.eu ) sind oder an der Studie „internet facts" der Arbeitsgemeinschaft Online-Forschung e.V. (AGOF - www.agof.de ) teilnehmen, werden die Nutzungsstatistiken monatlich von der AGOF und der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse e.V. (ag.ma - www.agma-mmc.de ), sowie der IVW veröffentlicht und können unter http://www.agof.de, http://www.agma-mmc.de  und http://www.ivw.eu eingesehen werden.
Neben der Veröffentlichung von Messdaten überprüft die IVW das SZM-Verfahren regelmäßig im Hinblick auf eine regel- und datenschutzkonforme Nutzung.
Weitere Informationen zum SZM-Verfahren finden Sie auf der Website der INFOnline GmbH
(https://www.infonline.de ), die das SZM-Verfahren betreibt, der Datenschutzwebsite der AGOF (http://www.agof.de/datenschutz) und der Datenschutzwebsite der IVW (http://www.ivw.eu).
 
Sie können der Datenverarbeitung durch das SZM unter folgenden Links widersprechen:
http://optout.ioam.de und http://optout.ivwbox.de


11.5 Datenschutzbeauftragter der HTV ist:
Michael Gerhart
michael.gerhart@hassfurter-tagblatt.de 

12.   Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Haßfurt, soweit dies gemäß der Zivilprozessordnung und des EuGVÜ vereinbart werden darf. Dies gilt auch, wenn der Kunde von außerhalb Deutschlands Printmedien und/oder Downloads bestellt oder abruft.

12.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der HTV anerkannt sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, wie sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.

12.4 Die HTV ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

 
Stand: 2.Oktober 2013