Lokale Analysen, Statistiken, Stimmen und Ergebnisse

Dr. Bernd Weiß von der CSU hat bei der Landtagswahl am gestrigen Sonntag mit 47,7 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Stimmkreis Haßberge/ Rhön-Grabfeld errungen.

Der Eschenauer Egon Stumpf dagegen hat den Einzug ins Maximilianeum deutlich verpasst. 

 Aktuelles aus dem Stimmkreis Haßberge/Rhön-Grabfeld

Landtagswahl 2008 in Bayern

Landtagswahl 2008 im Landkreis Haßberge

Die Landtagswahl in Bayern - Eine Zusammenfassung

München (dpa) - Ein politisches Erdbeben hat die Ära der CSU-
Alleinherrschaft in Bayern nach mehr als vier Jahrzehnten beendet.
Angesichts verheerender Stimmenverluste müssen die Christsozialen
nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erstmals seit 46 Jahren
die Macht im Freistaat teilen. Das Fiasko bei der Landtagswahl am
Sonntag stürzt die erst vor einem Jahr angetretene CSU-Spitze aus
Parteichef Erwin Huber und Ministerpräsident Günther Beckstein in
eine schwere Krise.
   Die CSU sackte nach Abgaben des Landeswahlleiters zweistellig auf
43,4 Prozent ab. Sie verpasste damit die Mehrheit der Mandate und
braucht einen Koalitionspartner. Dafür steht vorrangig die FDP
bereit. Seit 1970 hatte die CSU als eine der erfolgreichsten Parteien
Europas immer über 50 Prozent gelegen - dies begründete ihren Mythos.
Vor fünf Jahren eroberte die CSU sogar eine Zweidrittel-Mehrheit der
Landtagsmandate.
   Regierungschef Beckstein (64) betonte trotz des Fiaskos seinen
Führungsanspruch: „Ich stehe für eine Koalitionsregierung zur
Verfügung.“ Konsequenzen für das CSU-Führungspersonal lehnte er ab.
„Ich glaube nicht, dass eine personelle Veränderung die entscheidende
Wende brächte“, sagte Beckstein im ZDF. Er will nun vor allem mit der
FDP, aber auch mit SPD und Freien Wählern reden. „Das ist für uns
eine schwierige, schmerzliche und völlig neue Erfahrung.“ FDP-
Spitzenkandidat Martin Zeil bot sofort nach der Wahl Gespräche an.
   Größter Stimmengewinner sind die bürgerlichen Freien Wähler (FW),
die mit einem zweistelligen Ergebnis erstmals in das Münchner
Maximilianeum einziehen, sowie nach 14 Jahren Abstinenz die FDP. Die
Linke verpasste laut vorläufigem Endergebnis den Einzug in den
Landtag. Im Parlament gibt es damit künftig fünf statt der bisher
drei Fraktionen von CSU, SPD und Grünen.
   Ein Jahr vor der Bundestagswahl schwächt der massive Einbruch der
CSU auch die Union um Kanzlerin Angela Merkel (CDU) insgesamt. Der
Bundes-SPD mit ihrer neuen Spitze um den designierten Vorsitzenden
Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier
verschafft das im Vergleich zu 2003 und zu den Umfragen stagnierende
Ergebnis der bayerischen Genossen keinen Rückenwind.
   Die CDU sah trotz „bitterer Verluste“ für ihre Schwesterpartei CSU
keine negativen Auswirkungen auf die große Koalition. Generalsekretär
Ronald Pofalla ging davon aus, dass anstehende Fragen „einvernehmlich
entschieden werden“. Steinmeier sagte in Berlin: „Wir erwarten, dass
die Union die Handlungsfähigkeit der Regierung sicherstellt.“
   Die CSU verlor laut Landeswahlleitung gut 17 Prozentpunkte im
Vergleich zum Spitzenergebnis von 2003 (60,7 Prozent). Damit
verzeichneten die Christsozialen ihr schwächstes Ergebnis seit 1954
(38,0 Prozent). Seit 1950 (SPD in West-Berlin) hat keine Partei bei
einer Landtagswahl so massiv Stimmen verloren. Die bisherigen
Oppositionsparteien SPD und Grüne sowie die neu ins Parlament
gewählten Parteien lagen gemeinsam über dem CSU-Ergebnis und
eroberten insgesamt mehr Sitze im Landtag.
   Die seit fünf Jahrzehnten oppositionelle SPD kam auf 18,6 Prozent
(2003: 19,6). Die Sozialdemokraten mit Spitzenkandidat Franz Maget
lagen damit noch unter dem bisher schlechtesten Nachkriegsergebnis in
Bayern vor fünf Jahren. Das von Maget angestrebte Vierer-Bündnis
gegen die CSU galt als völlig unrealistisch.
   Die bisher nur auf kommunaler Ebene relevanten Freien Wähler (FW)
kamen auf 10,2 Prozent (2003: 4,4). Die Grünen verbesserten sich auf
9,4 Prozent (2003: 7,7), die FDP auf 8,0 Prozent (2003: 2,6). Die in
Bremen, Hessen, Niedersachsen und Hamburg erfolgreiche Linkspartei
blieb bei ihrem ersten Antreten in Bayern deutlich unter der Fünf-
Prozent-Hürde (4,3 Prozent). Die Wahlbeteiligung war ähnlich niedrig
wie 2003 (57,1 Prozent).
   Noch unter Parteichef und Ministerpräsident Edmund Stoiber hatte
die CSU vor fünf Jahren das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte des
Freistaats eingefahren, verbunden mit einer Zweidrittel-Mehrheit der
Landtagsmandate. Stoiber war vor einem Jahr auf Druck seiner eigenen
Partei zurückgetreten. Der Start des Führungsduos Huber/Beckstein
wurde durch die Milliarden-Belastungen bei der BayernLB, das Aus für
den Transrapid, die Querelen um das Rauchverbot und den Dauerstreit
um die Schulpolitik belastet. Beide gaben dennoch „50 Prozent plus X“
als Wahlziel aus. Huber (62) sieht die Verantwortung für die CSU-
Verluste nicht nur bei der aktuellen Führungsspitze. „Der Wähler hat
die gesamte Politik seit 2003 im Blick gehabt“, sagte er am Abend,
ohne seinen Vorgänger Stoiber namentlich zu nennen.
   Dennoch wurde über personelle Konsequenzen aus dem CSU-Debakel
spekuliert. Dabei wurde Agrarminister und CSU-Vize Horst Seehofer als
möglicher Huber-Nachfolger genannt. Er sagte in der ARD: „Ein
einfaches Weiter so wird es nicht geben.“ Huber betonte, er halte an
Generalsekretärin Christine Haderthauer fest. Der Parteichef selbst
strebt 2009 ein Bundestagsmandat an, um seine bundespolitische
Präsenz zu verstärken.
   Besonders interessant war die Bayern-Wahl mit Blick auf die
Bundesversammlung, die Ende Mai 2009 den Bundespräsidenten wählt. Der
Rückgang der CSU-Stimmenzahl dort wird nun durch den Erfolg der FDP
und der eher konservativen Freien Wähler kompensiert. Eine knappe
Mehrheit für Amtsinhaber Horst Köhler in der Bundesversammlung ist
angesichts unveränderter politischer Lager in Bayern in Reichweite.
Im Bundesrat schrumpft die klare Mehrheit für Schwarz-Rot, falls die
CSU mit der FDP in Bayern koaliert.
   Bundespolitisch galt die Bayern-Wahl als Stimmungstest für die
große Koalition aus CDU/CSU und SPD mit Blick auf 2009. Eine
neuerliche Schlappe der CSU bei der Bundestagswahl könnte die
angestrebte schwarz-gelbe Koalition gefährden: 2005 hatte die CSU mit
ihrem Bundestagswahl-Ergebnis von 49,2 Prozent der Union einen
knappen Vorsprung vor der SPD beschert - ohne die Christsozialen wäre
Merkel nicht Kanzlerin geworden. Die neue SPD-Führung um Müntefering
und Steinmeier strebt 2009 ein rot-grünes Bündnis oder eine „Ampel-
Koalition“ unter Einschluss der FDP an.
   Die erdrutschartigen Verluste der CSU haben nach einer Analyse der
Forschungsgruppe Wahlen ihre Ursache fast ausschließlich in Bayern.
Das Ansehen der CDU im Bund hat sich seit 2003 nicht geändert (1,5
auf der +5/-5-Skala). Dagegen erhält die CSU in Bayern jetzt nur noch
einen Imagewert von 1,6, im Jahr 2003 lag dieser noch bei 2,4. Das
Ansehen von Bundeskanzlerin Merkel in Bayern ist mit 1,8 höher als
das von Beckstein. Die CSU verlor ihre Wähler Analysen zufolge vor
allem an die Freien Wähler. 230000 Wähler seien von der CSU zu den
FW gewechselt, hieß es in der ARD.

Stimmen zur Landtagswahl

(dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Günther
Beckstein will trotz der schweren Verluste der CSU Regierungschef
bleiben. Ziel sei nun, eine bürgerliche Koalition zu bilden, sagte er
am Sonntagabend in München. „Ich stehe für eine Koalitionsregierung
zur Verfügung.“
   Zugleich gestand Beckstein die Wahlniederlage der CSU ein. „Wir
haben offensichtlich es nicht geschafft, den Menschen deutlich zu
machen, dass wir einen alleinigen Regierungsauftrag zum Wohle Bayerns
brauchen. Die Menschen haben beschlossen, aus deren Sicht, dass wir
in eine Koalition hinein müssen.“

(dpa) CSU-Vize Horst Seehofer hat die schweren
Verluste der CSU bei der bayerischen Landtagswahl als „Katastrophe“
bezeichnet. „Wir müssen in den nächsten Tagen ehrlich und offen über
das Wahlergebnis reden“, sagte Seehofer am Sonntagabend bei einer
CSU-Wahlparty in Ingolstadt. Der als heißer Anwärter auf die
Nachfolge von CSU-Chef Erwin Huber geltende Seehofer betonte
gleichzeitig: „Ich habe noch nicht telefoniert und ich habe keine
Netzwerke gespannt.“

(dpa) Die Niederlage der CSU bei der Bayernwahl gibt der SPD nach Ansicht ihrer Landesvorsitzenden Ute Vogt Mut für die nächste Landtagswahl in Baden-Württemberg. „Auch wir haben hier eine CDU, die denkt, sie sei auf das Regieren abonniert“, sagte Vogt in einer ersten Reaktion am Sonntagabend. Ein Vierer-Bündnis jenseits der CSU hätte aus ihrer Sicht in Bayern „einen Reiz“. SPD-Spitzenkandidat Franz Maget sei in der Lage, SPD, Grüne, Freie Wähler
und FDP zusammenzuführen. „Er wäre ein toller Ministerpräsident“, sagte Vogt. Ärgerlich seien die knapp fünf Prozent für die Linken. „Das sind jetzt verlorene Stimmen.“


(dpa) - Der bayerische SPD-Spitzenkandidat Franz Maget
will eine Regierung ohne die CSU bilden. „Es gibt die Möglichkeit
jenseits der CSU zu einer Regierung“, sagte Maget am Sonntagabend im
ZDF. „Wir wollen davon Gebrauch machen.“ Er kündigte Gespräche mit
den Grünen an. Die Menschen in Bayern hätten einen Neubeginn gewollt.
„Das war ein Erdbeben in Bayern“, sagte Maget zum Ergebnis der CSU.
Er räumte aber ein, dass er sich ein besseres Ergebnis für die SPD
erwartet habe. Dennoch habe die SPD „das erreicht, was drin war“.

(dpa) -  CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer hat eine
intensive Debatte über das Wahlfiasko seiner Partei verlangt. „Für
uns beginnt jetzt der Bundestagswahlkampf“, sagte Ramsauer der
Deutschen Presse-Agentur dpa am Sonntagabend. „Für uns steht jetzt im
Mittelpunkt, welche Schlussfolgerungen wir im Hinblick auf den
Bundestagswahlkampf ziehen müssen“, fügte er mit Blick auf die
Sitzungen der CSU-Spitzengremien an diesem Montag in München hinzu.
Auch die Landesgruppe werde in den nächsten Tagen über die Lage
beraten.

(dpa) - Die Freien Wähler schließen nach ihrem Erfolg
bei der Landtagswahl in Bayern eine Koalition mit der CSU nicht aus.
„Wir werden mit jedem reden“, sagte der Landesvorsitzende Hubert
Aiwanger am Sonntagabend in der ARD. Auf ein Bündnis mit der CSU
wollte er sich aber nicht festlegen. Die Freien Wähler hielten sich
alle Optionen offen.

(dpa) - Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion,
Renate Künast, hat Freie Wähler und FDP in Bayern vor
Koalitionsverhandlungen mit der CSU gewarnt. „Nach dieser Watschn für
die CSU sollte sich jede Partei überlegen, ob sie wirklich dazu
beitragen will, dass der Filz im Freistaat verlängert wird“, sagte
Künast der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag). Die Union habe
erkennbar ihre Bindewirkung im konservativen Lager verloren. Falls
die SPD ihre Rolle finde, werde sich zeigen, „dass es in Deutschland
keinen Raum für schwarz-gelbe Koalitionen gibt“.

(dpa) - Nach dem desaströsen Abschneiden der CSU bei der
Landtagswahl haben Parteivize Barbara Stamm und Fraktionschef Georg
Schmid vor übereilten Personalspekulationen gewarnt. „Es ist gut in
solchen Situationen, eine Nacht darüber zu schlafen“, sagte Schmid am
Sonntagabend in München auf entsprechende Fragen. Stamm betonte,
zunächst müssten erst einmal die Parteigremien tagen.

(dpa) - Bayerns Europaminister Markus Söder (CSU) hat sich
für eine Koalition seiner Partei mit den Liberalen ausgesprochen.
„Nur die FDP bietet sich als halbwegs verlässlicher Partner an“,
sagte Söder am Sonntagabend im Bayerischen Fernsehen. Indirekt übte
er Kritik an seiner Nachfolgerin Christine Haderthauer im Amt des
Generalsekretärs. Es müsse darüber geredet werden, ob die
Kommunikation innerhalb der Partei im Wahlkampf falsch gewesen sei,
sagte Söder. Auch sei das Lebensgefühl der Menschen nicht getroffen
worden. Söder sprach sich aber gegen Schnellschüsse bei möglichen
personellen Konsequenzen aus. Notwendig seien vielmehr tiefgreifende
Analysen. „Das Schlimmste wäre, wenn wir uns jetzt zerfleischen.“

(dpa) - Die CSU will nach ihrer Niederlage bei der
Landtagswahl in Bayern schnell Gespräche über eine Koalition
aufnehmen. „Die Wähler wollen nicht, dass die CSU alleine regiert“,
sagte CSU-Generalsekretärin Christine Haderthauer am Sonntagabend in
der ARD. Die CSU habe den Auftrag bekommen, eine bürgerliche
Koalition zu bilden.

(dpa) - Die bayerische Grünen-Vorsitzende Theresa Schopper
sieht im Ergebnis ihrer Partei einen „immensen Fortschritt für grüne
Politik“. Es sei das beste Ergebnis aller Zeiten für die Grünen im
Freistaat, sagte Schopper am Sonntagabend im ZDF. Zu der Freude über
das gute Abschneiden der Grünen geselle sich die Freude über den
Verlust der absoluten Mehrheit der CSU.

(dpa) - Bayerns Kultusminister und Oberbayerns CSU-Bezirkschef Siegfried Schneider hat den fehlenden Stoiber-Bonus für das desaströse Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl verantwortlich gemacht. Der vor einem Jahr aus dem Amt gedrängte Ministerpräsident Edmund Stoiber habe bei der Landtagswahl 2003 „ein fulminantes Ergebnis erzielt“, besonders in Oberbayern, sagte Schneider am Sonntagabend im Bayerischen Fernsehen. Die CSU hatte bereits bei der Kommunalwahl vor einem halben Jahr in Oberbayern besonders schlecht abgeschnitten. Nun gelte es, das Ergebnis mit kühlem Kopf zu analysieren, sagte Schneider.

(dpa) - Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit soll die CSU nach den Worten von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Bayern künftig in einer „Koalition der Mitte“ weiterregieren. Pofalla verwies am Sonntagabend in Berlin darauf, dass die drei bürgerlichen Parteien CSU, FDP und Freie Wähler zusammen mehr als 60 Prozent bekommen hätten. Er gehe davon aus, dass Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) nun schnell entsprechende Gespräche aufnehmen werde.
Mit Blick auf die Verluste der SPD und deren Kanzlerkandidaten, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, sagte Pofalla: „Der Steinmeier-Faktor ist ausgeblieben.“ Die SPD müsse das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte in Bayern verkraften.

(dpa) - Die Wahlschlappe der CSU bei der
Landtagswahl in Bayern ist aus Sicht der Linken auch eine Niederlage
der großen Koalition. „Die große Koalition hat nach Hessen und
Niedersachsen erneut in Größenordnung verloren“, teilte
Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch am Sonntagabend in Berlin mit.
Die CSU sei der große Verlierer der Wahl und auch die SPD habe daraus
keinen Vorteil ziehen können. Der Wechsel an der Spitze zu Frank-
Walter Steinmeier und Franz Müntefering habe der SPD nicht den
erhofften Effekt gebracht. „Die SPD muss sich entscheiden, ob sie
nach dieser erneuten Niederlage weiter auf neoliberalem Kurs bleiben
will.“

(dpa) - Der Bundesvorsitzende der Linken, Oskar
Lafontaine, sieht den Aufwärtstrend seiner Partei im Westen trotz des
verpassten Einzugs in den bayerischen Landtag nicht gestoppt. „Wir
haben schon mehr erreicht, als wir uns vor einem Jahr erhofft hatten.
Wir liegen über Plan“, sagte er der „Sächsischen Zeitung“ (Montag).
  Die Wähler in Bayern hätten die Linke deutlich gestärkt. „Das ist
ein Signal für kommende Wahlen. Aber es hat halt leider nicht ganz
gereicht für den Einzug in den Landtag. Man darf jetzt allerdings
auch nicht aus einem so deutlichen Zuwachs eine Niederlage
konstruieren.“